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26. September: #dkpwählen
Immer: selbst aktiv werden.
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”Ich heiße Wera Richter, bin 52 Jahre, Journalistin und lebe in Berlin. Ich bin stellvertretende Vorsitzende der DKP und kandidiere für den Bundestag.
Neulich blieb mein Zug auf freier Strecke stehen. Es wurde informiert, dass sich ein Fahrgast weigere, den Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Die Fahrt könne deshalb nicht fortgesetzt werden. Falls Polizisten im Zug seien, sollten sie in den Wagen 24 kommen. Nach kurzer Pause: ›Soldatinnen und Soldaten sind natürlich auch herzlich willkommen.‹ Ich dachte, ich hör nicht richtig.
Wir sollen an den Einsatz der Bundeswehr im Innern gewöhnt werden. Im Inland wird sie angeblich gebraucht, weil zu wenig Personal für das Impfen in Altenheimen da ist. Im Ahrtal wurden angeblich Soldaten benötigt, um verzweifelten Menschen beim Hochwasser und seinen Folgen zu helfen.
Dieser Notstand ist selbst gemacht.
Das Personal, nicht nur in der Pflege , wird durch schlechte Bezahlung und Überlastung aus dem Beruf gedrängt, Gesundheitsämter und Katastrophenhilfe werden kaputtgespart. Der Bund kommt seiner gesetzlichen Verpflichtung, zivile Fahrzeuge und Spezialeinheiten für den Katastrophenschutz zu stellen, nicht nach. Nicht nur aus diesen Gründen werden Soldaten als Helfer präsentiert.
Wir wissen, dass sie auch bereitstehen sollen, wenn Streikauseinandersetzungen und soziale Konflikte zunehmen, die den Regierenden gefährlich werden. Und es gibt regelmäßig Bestrebungen, das Grundgesetz so zu ändern, dass die Bundeswehr stärker im Inneren eingreifen darf.
Nein zum Bundeswehreinsatz im Innern! Wir wollen eine gute medizinische Versorgung. Wir brauchen einen zivilen, gut ausgestatteten Katastrophenschutz! Die Corona-Held*innen sollen kostenlos im Nah- und Fernverkehr fahren und nicht uniformierte Soldaten!“
Die Krise heißt Kapitalismus. Und wir laden euch ein, an seiner Überwindung mitzuarbeiten. dkp.de
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DKP Trier 